Fernando Lugo - Hoffnungsträger in PY

Fernando Lugo (Fernando Armindo Lugo Méndez) ist seit dem 15. August 2008 Staatspräsident von Paraguay. Ein ehemaliger Bischof ist Hoffnungsträger im Kampf gegen Armut und Korruption. Die Bürger sollen sich daran gewöhnen, Steuern zu zahlen.

Ausbildung und Werdegang

Fernando Lugo der Präsident von Paraguay 2008-2013 [1]

Fernando Lugo "arbeitete in jungen Jahren als Volksschullehrer. Nach einem Studium der Theologie an der Universidad Católica in Asunción wurde er 1977 zum Priester geweiht. Als Missionar des Ordens Steyler Missionare ging er kurz darauf für fünf Jahre nach Ecuador, wo er als Landpfarrer und Lehrer in Guaranda wirkte und mit Leonidas Proaño zusammenarbeitete, der als „Bischof der Armen“ bekannt war. Nach Paraguay zurückgekehrt, verwies ihn 1983 die Stroessner-Diktatur des Landes; bis zu seiner Rückkehr 1987 lebte er fortan im Exil in Rom und studierte dort Soziologie an der Universität Gregoriana. 1994 wurde er Bischof von San Pedro, der ärmsten und konfliktreichsten Region Paraguays." Quelle

Zur Lage in Paraguay

• Das BIP pro Kopf stieg von 1289 Dollar im Jahr 2005 auf 1962 Dollar 2008. Für 2009 liegt die Prognose bei 2040 Dollar.
• Die Arbeitslosenquote sank von knapp 15 Prozent 2002 auf 8,9 Prozent 2006.
• Die steigenden Nahrungsmittelpreise treffen die armen Landflüchtlinge besonders hart: Mehr als ein Drittel der Paraguayer können sich einfache Konsumwaren nicht leisten, 20 Prozent haben nicht genug Geld für Essen und Kleidung.
• 2007 ist die Wirtschaft um 6,8 Prozent gewachsen. Doch das Wachstum betrifft im wesentlichen die Exportbranche für Soja und Fleisch.
• In PY zahlt kaum jemand Steuern. Das Steueraufkommen beträgt 12 Prozent des BIP - nur ein Drittel der Quoten in Argentinien und Brasilien.
• Erst wenige Wochen vor Amtsantritt erhielt Lugo den Dispens durch den Papst, der ihn vom Priesterstand entband und für das Präsidentenamt freistellte.
• Mit der Wahl Lugos endet die langjährige Herrschaft der Colorados. Als Lugo gerade zwei Wochen im Amt war, musste er bereits vermeintlichen Putschplänen gegen seine Regierung entgegentreten.
• So groß der Rückhalt der Wähler ist, hat Lugos APC dennoch keine Mehrheit im Parlament. Selbst innerhalb der Regierungsallianz gibt es starke Spannungen.
• 1,5 Prozent der Landbesitzer verfügen über 77 Prozent des Bodens. Die Armen rechnen mit enormen Umverteilungen. Doch damit allein wird sich für sie nicht viel ändern.

Politische Laufbahn

2006 ging Lugo in die Politik. Vorher schon hatte sich der Befreiungstheologe für die Belange landloser Bauern eingesetzt und auch Landbesetzungen unterstützt. Als der damalige Präsident Frutos eine zweite Amtszeit durchsetzen wollte, entdeckten die Oppositionellen den charismatischen Lugo. Schon lange suchte man eine einigende Führungspersönlichkeit - nun war sie gefunden.

Korruption ist in PY normal. Als der ehemalige Präsident Andrés Rodriguez (stürzte Stroessner) einst gefragt wurde, wie er sich von dem bescheidenen Armeesold einen Privatpalast bauen konnte, soll er erklärt haben: Erstens rauche ich nicht, und zweitens mache ich am Wochenende mit meinen Söhnen viel in Heimarbeit." Luis Gonzáles Macchi, Nachfolger von Cubas als erster Mann im Staat, hatte einen gestohlenen BMW als Dienstwagen. Diese charmante Unschuld sucht man in der deutschen Politik vermutlich umsonst.

Was will Lugo?

Der ehemalige Bischof Lugo soll nun - wieder einmal - das Land aufräumen. Beim Amtsantritt am 15.8. 2008 verkündete er: "Heute endet das Paraguay der Feudalherren. Heute beginnt ein Paraguay, dessen Führung und Bevölkerung unnachgiebig gegenüber den Banditen sein werden."

Kernpunkt des Regierungsprogramms ist eine Landreform, sprich eine Umverteilung, um vielen Kleinbauern wieder eine Lebensgrundlage zu ermöglichen. Doch nur wenn bessere Infrastruktur und Kredite den Start unterstützen, wird aus diesem Ansatz mehr als aus den früheren, gescheiterten Versuchen.

Die niedrige Steuermoral gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Regierung mehr Geld einnehmen kann, ohne die Steuersätze zu heben. Es reicht, einige Schlupflöcher zu schließen.

Die Rahmenbedingungen für ausländische Investoren sind nach Ansicht des IWF in den letzten Jahren verbessert worden. So stehen die Zeichen zwar etwas uneinheitlich, aber die Befürchtungen, PY drifte auch auf einen extremen Linkskurs wie Venezuela und Bolivien, sind bisher unbegründet.

Fernando Lugo rechnet sich der politischen Mitte zu. Er lehnt Personenkult wie auch politischen Extremismus ab. Die maroden Staatsbetriebe sollen von privaten Investoren aufgebaut werden.

Vielleicht gibt Paraguay in dem Zuge die Staatsmonopole an Zementproduktion, Treibstoffhandel und der Bereitstellung von Internetanschlüssen auf. Und Lugo will mit Brasilien und Argentinien den Preis für Energielieferungen aus den Wasserkraftwerken Itaipú und Yacyretá neu verhandeln. Paraguay erhält bisher lächerlich geringe Einnahmen für die Stromexporte. Doch den Nachbarländern wird die Stabilisierung der politischen Lage in Paraguay einiges wert sein.

Quellen: Wikipedia, F.A.Z. vom 8.9.2008, eigene Recherche. Bildnachweis: [1]